Entscheidung zum Domainrecht OLG Düsseldorf Mobelli ./. Mobell

Mit der Entscheidung im Verfahren I-20 U 158 vom 23.09.2003 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf seine bisherige Rechtssprechung im Domainrecht weiter gefestigt.

Die erste Instanz hatte eine Verwechselung der markenrechtlich und firmennamensrechtlich geschützten Bezeichnung "Mobelli" mit der Internetdomainbezeichnung "mobell" verneint.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf bewertete die kollisionrechtliche Fallgestalltung unter den Schwerpunkten

- § 14 Abs. 5,6, § 19 Markengesetz
- § 6 Abs. 3 MarkenG im Hinblick auf eine Vorbenutzung der Bezeichnung "mobell"

anders und verurteilte antragsgemäß.

Die Entscheidung beider Instanzen steht Ihnen unter nachfolgendem Link "Download Entscheidung" im Volltext im Format *.pdf zur Verfügung.

http://www.goldberg-rechtsanwaelte.de
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